Allgemeine Geschäftsbedingung
§ 1 Allgemeines
Diese Geschäftsbedingungen gelten für Bestellungen über unseren Online-Shop. Soweit nicht anders angegeben, gelten sie für Verbraucher ebenso wie für Unternehmer.
Ein Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können (§ 13 BGB). Ein Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§ 14 BGB).
Sind Sie Unternehmer, gilt: Für sämtliche – auch zukünftige – Lieferungen und Leistungen gelten ausschließlich diese Bedingungen. Abweichende oder zusätzliche Bedingungen von Ihnen werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, wir stimmen ihnen ausdrücklich zu. In diesem Fall haben sie nur Geltung für den jeweiligen Einzelvertrag. Individuelle Vereinbarungen haben stets Vorrang.
§ 2 Vertragsabschluss
Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar.
Die ausgewählte Ware können Sie „in den Warenkorb“ legen. Auf der Seite „Warenkorb“ führen wir Sie durch den Bestellablauf. Vor Abschluss der Bestellung zeigen wir Ihnen nochmals alle relevanten Daten an. Durch Anklicken des Buttons „Zahlungspflichtig bestellen“ geben Sie ein verbindliches Angebot ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt unmittelbar danach und stellt noch keine Annahme dar.
Ein Vertrag kommt erst durch unsere ausdrückliche Annahmeerklärung per E-Mail oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von fünf Werktagen zustande.
Der Vertragsschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Selbstbelieferung. Im Falle der Nichtverfügbarkeit werden wir Sie informieren und bereits geleistete Zahlungen erstatten.
§ 3 Zahlungsbedingungen
Die Bezahlung erfolgt ausschließlich über PayPal. Andere Zahlungsarten werden nicht angeboten. Skontoabzüge sind unzulässig.
Alle Preise verstehen sich ab Werk, zzgl. der am Tag der Lieferung gültigen Mehrwertsteuer und anfallender Versandkosten.
§ 4 Lieferung & Gefahrübergang
Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart. Teillieferungen sind zulässig.
Bei Unternehmern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung mit Übergabe an den Spediteur über.
Bei Verbrauchern erfolgt der Gefahrübergang erst mit Übergabe der Ware.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der KÖHL GmbH.
§ 6 Gewährleistung
Es gilt das gesetzliche Mängelhaftungsrecht. Geringfügige Abweichungen in Farbe oder Struktur stellen keinen Mangel dar.
Sind Sie Unternehmer, gilt zusätzlich:
- Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich zu prüfen und Mängel spätestens binnen 10 Werktagen anzuzeigen.
- Die Verjährungsfrist beträgt ein Jahr ab Lieferung, außer bei Schäden aus der Verletzung des Lebens, Körpers oder der Gesundheit oder bei vorsätzlicher/grob fahrlässiger Pflichtverletzung.
- Rückgriffsrechte (§ 445a BGB) bleiben unberührt, soweit keine weitergehenden Vereinbarungen mit Ihrem Kunden getroffen wurden.
§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbraucher in der Europäischen Union haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (KÖHL GmbH, ongo@koehl.com) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. per Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Bitte geben Sie dabei Ihre Auftragsnummer, Ihren vollständigen Namen sowie Ihre Anschrift an, damit wir Ihre Anfrage zügig bearbeiten können.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Frist absenden.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, erstatten wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf bei uns eingegangen ist.
Für die Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben – je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Für einen etwaigen Wertverlust der Waren müssen Sie nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
§ 8 Haftung
Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit.
Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) haften wir der Höhe nach begrenzt auf den bei Vertragsschluss vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden.
Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
§ 9 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
Erfüllungsort und Gerichtsstand ist der Sitz der KÖHL GmbH, sofern Sie Kaufmann sind. Für Verbraucher gilt der gesetzliche Gerichtsstand.
Änderungen dieser AGB werden Ihnen in Textform mitgeteilt. Sofern Sie den Änderungen nicht innerhalb von sechs Wochen nach Zugang widersprechen, gelten diese als angenommen.